Die Bun­des­re­gie­rung hat Ende Au­gust 2023 den Ent­wurf ei­nes Wachs­tums­chan­cen­ge­setz vor­legte. Auch wenn bei die­sem Ge­setz­ge­bungs­ver­fah­ren der Fo­kus nicht auf das Ge­meinnützig­keits­recht ge­rich­tet ist, fin­den sich darin den­noch vielfältige Ände­run­gen den Non-Pro­fit-Be­reich be­tref­fend. Ab­zu­war­ten bleibt aber, ob und mit wel­chem In­halt das Wachs­tums­chan­cen­ge­setz Ge­set­zes­kraft er­langt. Le­sen Sie mehr dazu in der 2. Aus­gabe des no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit. Zu­dem be­leuch­ten wir Ent­schei­dun­gen des BFH zum Spen­den­ab­zug: zum einen zur Frage, ob ein Spen­den­ab­zug auch dann möglich ist, wenn eine Stif­tung ihr Vermögen als Dar­le­hen dem Stif­ter zur Verfügung stellt, zum an­de­ren zur Ab­gren­zung von Spende und ver­deck­ter Ein­lage. Ne­ben wei­te­ren für den Ge­meinnützig­keits­be­reich in­ter­es­san­ten steuer- und zi­vil­recht­li­chen Ent­wick­lun­gen fin­den Sie um­fas­sende In­for­ma­tio­nen zum neuen Zu­wen­dungs­empfänger­re­gis­ter.

In der ers­ten Aus­gabe 2023 un­se­res no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit ge­hen wir ins­be­son­dere auf ak­tu­elle The­men aus dem Stif­tungs- und Ge­meinnützig­keits­recht ein. Die Stif­tungs­rechts­re­form be­fin­det sich auf der Ziel­ge­ra­den und wird zu großen Tei­len im Juli 2023 in Kraft tre­ten. Soll­ten Be­stands­stif­tun­gen noch von den bis da­hin gel­ten­den lan­des­ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen zu Sat­zungsände­run­gen Ge­brauch ma­chen wol­len, be­steht Hand­lungs­be­darf. Wir ha­ben Ih­nen we­sent­li­chen Punkte, bei de­nen An­pas­sun­gen sinn­voll sein könn­ten, dar­ge­stellt. Darüber hin­aus be­leuch­ten wir ein Ur­teil des BFH über die sat­zungsmäßigen Vor­aus­set­zun­gen ausländi­scher Stif­tun­gen.

In der 2. Aus­gabe 2022 des no­vus ge­hen wir auf das Ur­teil des OLG Hamm hin­sicht­lich des Vor­rangs des Ge­meinnützig­keits­rechts vor dem Ge­sell­schafts- und In­sol­venz­recht bei Ab­fin­dun­gen an aus­schei­dende Ge­sell­schaf­ter ein. Ne­ben wei­te­ren steu­er­recht­li­chen Ent­schei­dun­gen fin­den Sie in die­ser Aus­gabe zu­dem In­for­ma­tio­nen zur Kla­ge­be­fug­nis des Stif­ters und zum Miss­brauch der Ver­tre­tungs­macht durch einen Ver­eins­vor­stand.

Die er­ste Aus­gabe 2022 die­ses no­vus hält vielfältige The­men aus dem Be­reich Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit für Sie be­reit. Auf­grund der ak­tu­el­len Lage ist nach wie vor der Ka­ta­stro­phen­er­lass zur Un­terstützung der vom Krieg in der Ukraine Ge­schädig­ten von großer Be­deu­tung.

Der gol­dene Herbst 2021 neigt sich dem Ende zu und es tut sich ei­ni­ges im Be­reich Öff­ent­li­che Hand und Ge­meinnützig­keit. In die­ser Aus­gabe un­se­res no­vus Ge­meinnützig­keit in­for­mie­ren wir Sie über die ver­schie­de­nen Neue­run­gen zum Stif­tungs­recht.

Die Corona-Pan­de­mie nimmt im­mer noch kein Ende. Doch we­nigs­tens der Frühling naht und lässt uns et­was po­si­tiv ge­stimm­ter in die Zu­kunft bli­cken. Wir freuen uns, Sie wie­der über ak­tu­elle The­men aus den Be­rei­chen Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit in­for­mie­ren zu können.

Das Jahr 2020 neigt sich sei­nem Ende ent­ge­gen. Recht­zei­tig vor den Weih­nachts­ta­gen und dem Jah­res­wech­sel möch­ten wir Sie noch über ak­tu­elle The­men aus den Be­rei­chen Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit in­for­mie­ren - denn es tut sich ei­ni­ges.

In der 1. Aus­gabe 2020 in­for­mie­ren wir Sie un­ter an­de­rem über die steu­er­li­chen Maßnah­men zur Förde­rung der Hilfe für von der Corona-Krise Be­trof­fene, die ak­tu­el­len Ent­wick­lun­gen und Ver­wal­tungs­an­wei­sun­gen des § 2b UStG und die Hand­lungsfähig­keit von Stif­tun­gen und Ver­ei­nen in der Corona-Krise.

Ein tur­bu­len­tes Jahr mit zahl­rei­chen Ent­wick­lun­gen im Be­reich der öff­ent­li­chen Hand und Ge­meinnützig­keit neigt sich dem Ende ent­ge­gen. In die­ser no­vus Aus­gabe in­for­mie­ren wir Sie über die Möglich­keit der Ver­rech­nung von Ge­win­nen und Ver­lus­ten aus ver­schie­de­nen Tätig­keits­fel­dern im steu­er­li­chen Quer­ver­bund.

Im Ent­wurf des sog. Jah­res­steu­er­ge­set­zes 2019 fin­den sich u. a. er­heb­li­che Neu­re­ge­lun­gen bei den Um­satz­steu­er­be­frei­un­gen für ge­meinnützige Körper­schaf­ten. Auf wel­che Ände­run­gen es sich ein­zu­stel­len gilt, le­sen Sie in der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit.

In der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit ge­ben wir Ih­nen einen Über­blick über die Neu­re­ge­lung der Um­satz­be­steue­rung öff­ent­lich-recht­li­cher Körper­schaf­ten. Die Überg­angs­frist zur Vor­be­rei­tung auf das neue Sys­tem der be­reits ab 2017 grund­le­gen­den Re­form läuft Ende 2020 aus.

Be­son­ders her­vor­zu­he­ben im ak­tu­el­len no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit ist das an­gekündigte BMF-Schrei­ben zum s.g. Er­werbs­kri­te­rium bei der Wohl­fahrts­pflege (§ 66 AO). Die Fi­nanz­ver­wal­tung hat hier­mit ei­nige of­fene Fra­gen geklärt. Hin­zu­wei­sen ist auch auf die Recht­spre­chung zur Stif­tungs­er­rich­tung von To­des we­gen.

Nicht nur wie ge­meinnützige Kita-Ver­eine und Or­ga­ni­sa­tio­nen der Wohl­fahrts­pflege eine schöne Be­sche­rung be­kom­men le­sen Sie in der neuen Aus­gabe un­se­res no­vus Öff­ent­li­che Hand und Ge­meinnützig­keit. Wir be­rich­ten auch über das neue Trans­pa­renz­re­gis­ter und mögli­che Zwei­fels­fra­gen von Stif­tun­gen.

Le­sen Sie in un­se­rer neuen Aus­gabe no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit in­ter­es­sante erstin­stanz­li­che Ur­teile zum Ge­meinnützig­keits­recht. Be­son­ders her­vor­zu­he­ben ist, dass die Ge­winn­pau­scha­lie­rung bei Wer­be­ein­nah­men auch auf die ent­gelt­li­che Über­las­sung von Aus­stel­lungsflächen an­zu­wen­den ist.

Die er­ste Aus­gabe un­se­res no­vus in die­sem Jahr hält einen bun­ten Strauß an The­men aus den Be­rei­chen Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit für Sie be­reit. So fin­den Sie gleich an ers­ter Stelle einen Bei­trag zur Leis­tungs­ver­rech­nung zwi­schen steu­er­begüns­tig­ten Kon­zern­ge­sell­schaf­ten. Wann kann hier ge­meinnützig­keits­un­schädlich auf einen Ge­winn­zu­schlag ver­zich­tet wer­den?

Be­son­ders hin­wei­sen möch­ten wir Sie auf das mit Span­nung er­war­tete, mitt­ler­weile auch veröff­ent­lichte „Ju­gend­her­berg­sur­teil“ des BFH, wel­ches ins­be­son­dere für Stu­den­ten­werke mit ih­ren Men­sen und Ca­fe­te­rien er­heb­li­che Ände­run­gen mit sich brin­gen wird.

Im Fo­kus die­ser Aus­gabe ste­hen Ver­wal­tungs­an­wei­sun­gen der ver­gan­ge­nen Mo­nate, mit de­nen das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­rium zu ei­ni­gen Zwei­fels­fra­gen der Ver­gan­gen­heit Stel­lung be­zo­gen hat. Be­son­ders her­vor­zu­he­ben sind da­bei das Schrei­ben zur An­wen­dung des ermäßig­ten Um­satz­steu­er­sat­zes für In­te­gra­ti­ons­pro­jekte und Werkstätten für be­hin­derte Men­schen so­wie das Schrei­ben zu Auf­wands­spen­den.

Mit die­ser Aus­gabe un­se­res no­vus le­gen wir Ih­nen wie­derum eine Aus­wahl an ak­tu­el­len The­men be­tref­fend die öff­ent­li­che Hand und ge­meinnützige Körper­schaf­ten vor. Den in­halt­li­chen Schwer­punkt bil­den die Ände­run­gen im An­wen­dungs­er­lass zur Ab­ga­ben­ord­nung­auf­grund des sog. Ret­tungs­dienst-Ur­teils des Bun­des­fi­nanz­hofs.

In Zei­ten ei­nes an­hal­tend nied­ri­gen Zins­ni­veaus und den da­mit ein­her­ge­hen­den ge­rin­ge­ren Erträgen aus Ka­pi­tal­an­la­gen ste­hen zahl­rei­che Stif­tun­gen vor dem Pro­blem, dass ei­ner­seits die er­wirt­schaf­te­ten Erträge zur Erfüllung des Stif­tungs­zwecks nicht aus­rei­chen, an­de­rer­seits aber auf Grund der stif­tungs­recht­li­chen Vor­ga­ben das Stif­tungs­vermögen hierfür nicht ver­wen­det wer­den darf.