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Bruchteilsgemeinschaft ist kein umsatzsteuerlicher Unternehmer
Der BFH bestätigt mit einem aktuellen Beschluss vom 28.08.2023 (Az. V B 44/22) seine Rechtsprechung zur Bruchteilsgemeinschaft und hält daran fest, dass eine Bruchteilsgemeinschaft keine Leistungen gegen Entgelt als Unternehmer erbringen kann. Darüber hinaus enthält der Beschluss interessante Randnotizen zur neuen Rechtslage zur Unternehmereigenschaft sowie zu Vertrauensschutzfragestellungen.
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EuGH-Urteil zum Direktanspruch bei zivilrechtlicher Verjährungseinrede
In einem deutschen Vorabentscheidungsersuchen entscheidet der EuGH mit Urteil vom 07.09.2023 (Rs. C-453/202, Schütte), dass ein Direktanspruch auf Erstattung von zu Unrecht in Rechnung gestellter Mehrwertsteuer auch besteht, wenn der Steuerbetrag aufgrund der zivilrechtlichen Verjährung nicht mehr von dem Aussteller der Rechnung gefordert werden kann, obwohl grundsätzlich der Lieferer die Erstattung der zu viel bezahlten Beträge von der Steuerbehörde begehren könnte.
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Einführung der verpflichtenden eRechnung in Deutschland
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag vom 27.11.2021 formulierte die Ampelkoalition das Ziel, den Umsatzsteuerbetrug zu bekämpfen und das Mehrwertsteuersystem zu modernisieren. Mit dem am 30.08.2023 beschlossenen Entwurf eines Wachstumschancengesetzes soll nun in einem ersten Schritt eine ab 2025 verpflichtende eRechnung für nationale B2B-Umsätze eingeführt werden.
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BFH schafft Rechtssicherheit bei Vertrauensschutzsachverhalten in der Umsatzsteuer
Mit Urteil vom 06.07.2023 (Az. V R 5/21) entscheidet der BFH, dass für die Prüfung, zu welchem Zeitpunkt die in § 176 Abs. 2 AO genannte allgemeine Verwaltungsvorschrift als nicht mit dem geltenden Recht in Einklang stehend bezeichnet wurde, auf die jeweilige Voranmeldungsfestsetzung und nicht erst auf die Jahresveranlagung abzustellen sei.
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BFH folgt EuGH und hebelt Aufteilungsgebot bei mitvermieteten Betriebsvorrichtungen aus
Nachdem der EuGH mit Urteil vom 04.05.2023 (Rs. C-516/21, Y/FA X, DStR 2023, S. 1076) auf ein Vorabentscheidungsersuchen des BFH bei der Vermietung eines Grundstücks nebst Betriebsvorrichtungen der Einheitlichkeit der Leistung Vorrang vor dem Aufteilungsgebot eingeräumt hat, folgt der BFH dieser Auffassung nun mit Beschluss vom 17.08.2023 (Az. V R 7/23 (V R 22/20), DStR 2023, S. 2005) und ändert seine bisherige Rechtsprechung.
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FAQ zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen
Im Zuge des Jahressteuergesetzes 2022 wurde ein neuer Umsatzsteuersatz von 0 % für bestimmte Umsätze im Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen eingeführt. Hierzu hatte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) bereits mit einem Schreiben Stellung genommen und den Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE) entsprechend geändert. Nun beantwortet die Finanzverwaltung in einem FAQ weitere Fragen zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen.
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BMF-Schreiben zu Reihengeschäften
Das BMF äußert sich ausführlich zu der Reihengeschäftsregelung in § 3 Abs. 6a UStG und nimmt entsprechende Änderungen im Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE) vor. Hierbei erfahren vor allem die Erläuterungen zur Transportverantwortlichkeit und der Zuordnung der bewegten Lieferung Änderungen.
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BFH bestätigt EuGH-Rechtsprechung und schränkt Recht zum Vorsteuerabzug einer Führungsholding ein
Nachdem der EuGH mit Urteil vom 08.09.2022 (Rs. C-98/21) auf ein Vorabentscheidungsersuchen des BFH bereits dahingehend geantwortet hatte, dass das Recht auf Vorsteuerabzug einer Führungsholding nicht besteht, wenn Eingangsleistungen als unentgeltlicher Gesellschafterbeitrag in Tochtergesellschaften eingelegt werden, fasst der BFH nun dazu das Folgeurteil mit entsprechendem Ergebnis.
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EuGH hebelt Aufteilungsgebot bei mitvermieteten Betriebsvorrichtungen aus
Nach Auffassung des EuGH (Urteil vom 04.05.2023, Rs. C-516/21, Y/FA X, DStR 2023, S. 1076) hat bei der Vermietung eines Grundstücks nebst Betriebsvorrichtungen die Einheitlichkeit Vorrang vor dem Aufteilungsgebot. Der BFH hat nun zu entscheiden, ob eine einheitliche Leistung vorliegt und welche Leistung dieser als Hauptleistung das Gepräge gibt.
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Personengesellschaft als umsatzsteuerliche Organgesellschaft
Bisher setzt die Einbeziehung einer Personengesellschaft in einen umsatzsteuerlichen Organkreis nach der Rechtsprechung des V. Senats des BFH und der Finanzverwaltung die finanzielle Eingliederung der Personengesellschaft und aller weiteren Gesellschafter an dieser voraus. Diese Rechtsprechung gibt der V. Senat des BFH im Anschluss an die EuGH-Rechtsprechung auf.
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Aufladen von Elektrofahrzeugen als einheitliche Lieferung
In einem polnischen Fall ordnet der EuGH mit Urteil vom 20.04.2023 (Rs. C-282/22) Leistungen, die beim Laden von Elektrofahrzeugen an Ladepunkten vom Ladepunktbetreiber an den Endkunden erbracht werden, als einheitliche Lieferung ein.
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novus Personal 2. Ausgabe 2023
Ob Arbeiten im Home Office, mobiles Arbeiten im In- und evtl. im Ausland oder gar im Zusammenhang mit einem Urlaub oder einer Auszeit: es sind eine Fülle an arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen zu klären, die wir in dieser Ausgabe des novus Personal kurz darstellen. Zwischenzeitlich liegt der Referentenentwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes vor. Ob damit die offenen Praxisfragen geklärt werden, bleibt abzuwarten. Ende März stellte der EuGH klar, dass spezifischere Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext nur in dem durch die DSGVO vorgegebenen Rahmen zulässig sind. Wir beleuchten in der 2. Ausgabe 2023 des novus Personal, ob die deutsche Regelung zum Arbeitnehmerdatenschutz angesichts dieser Rechtsprechung ggf. nicht EU-rechtskonform ist.
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Steuerliche Förderung von betrieblichen E-Bikes
Die Überlassung bzw. unentgeltliche oder teilentgeltliche Übereignung eines E-Bikes vom Arbeitgeber an Arbeitnehmer wird immer beliebter. Unternehmen dient es als wirkungsvolles Instrument bei der Suche und Bindung von Mitarbeitern. Arbeitnehmer können gegenüber dem Kauf eines privaten Fahrrads von finanziellen Vorteilen profitieren. Zudem kommt ein Dienstfahrrad der Gesundheit und der Umwelt zugute. Auch aus steuerlicher Sicht kann sich die zur Verfügungstellung eines E-Bikes durch den Arbeitgeber lohnen.
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Erneute EuGH-Vorlage zur umsatzsteuerlichen Organschaft- es bleibt spannend!
In zwei Vorlageverfahren zur umsatzsteuerlichen Organschaft bestätigte der EuGH die Vereinbarkeit der deutschen Organschaftsregelung mit dem Unionsrecht. Der XI. Senat des BFH legt nun auf dieser Basis seine Folgeentscheidung vor, in der er seine bisherige Rechtsprechung ändert. Demgegenüber ruft der V. Senat erneut den EuGH an.
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Umsatzsteuerliche Behandlung der Energiepreisbremsen
Am 24.12.2022 sind das Strompreisbremsegesetz und das Erdgas-Wärme-Preisbremsegesetz in Kraft getreten. Zweck der Gesetze ist die Einführung von Energiepreisbremsen, welche sowohl unternehmerisch als auch privat tätige Letztverbraucher von den stark gestiegenen Energiepreisen entlasten sollen. Bei der umsatzsteuerlichen Behandlung und Rechnungsstellung ergeben sich daraus einige Besonderheiten.
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Doing Business in Germany
Der vorliegende Leitfaden "Doing Business in Germany" soll einen ersten Überblick über das politische, wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Umfeld für Investitionen in Deutschland geben, um potenziellen Investoren die Entscheidung für ein Engagement in Deutschland zu erleichtern.
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Finales BMF-Schreiben zum Nullsteuersatz bei Photovoltaikanlagen
Im Zuge des Jahressteuergesetzes 2022 wurden umfangreiche ertrag- und umsatzsteuerliche Vereinfachungsregelungen für kleine Photovoltaikanlagen getroffen und eigens ein neuer Umsatzsteuersatz von 0 % für bestimmte Umsätze im Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen eingeführt. Zu umsatzsteuerlichen Fragestellungen gibt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun ein Schreiben heraus und ändert den Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE) entsprechend.
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Transaction Advisory Projekte 2022
Ausgewählte Transaction Advisory Referenzprojekte von Ebner Stolz aus dem Jahr 2021.
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novus Personal 1. Ausgabe 2023
Seit Ende Oktober 2022 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine sog. Inflationsausgleichsprämie bis zu einem Betrag von 3.000 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei zukommen lassen. Lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des novus Personal, was bei einer noch bis Ende 2024 möglichen Auszahlung zu beachten ist. Bereits im vorgehenden Heft haben wir auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung hingewiesen. Doch wie läuft nun konkret die praktische Umsetzung in den Unternehmen? Mehr dazu sowie zu weiteren im Personalbereich wesentlichen Entwicklungen lesen Sie in der 1. Ausgabe 2023 des novus Personal.
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VAT in the Digital Age
Die Europäische Kommission hat am 08.12.2022 im Zuge der Initiative „VAT in the Digital Age“ einen umfangreichen Vorschlag zur Anpassung des europäischen Mehrwertsteuersystems an die Herausforderungen und Möglichkeiten der digitalen Wirtschaft veröffentlicht. Die Änderungen sollen schrittweise beginnend ab dem 01.12.2024 bis zum 01.01.2028 umgesetzt werden.
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EuGH: Ordnungsgemäße Rechnung bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften
In einem österreichischen Verfahren betont der EuGH die Bedeutung einer ordnungsgemäßen Rechnung des mittleren Unternehmers bei Anwendung des innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäfts (EuGH, Urteil vom 08.12.2022, Rs. C-247/21, Luxury Trust Automobil GmbH).
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EuGH: Unionsrechtswidrigkeit der deutschen Organschaftsregelung - viel Lärm um nichts?
Der EuGH ist in zwei Verfahren zur umsatzsteuerlichen Organschaft der Empfehlung der Generalanwältin nicht gefolgt und hat entschieden, dass die deutschen Regelungen grundsätzlich mit dem Unionsrecht vereinbar sind.
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Steuerlicher Handlungsbedarf zum Jahreswechsel 2022/2023
Zum Jahreswechsel greifen zahlreiche steuerliche Gesetzesänderungen. Gleichzeitig laufen zum 31.12.2022 etliche bisher geltende Übergangs- und Billigkeitsregelungen aus.
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Fahrzeugüberlassung an Arbeitnehmer zu privaten Zwecken als tauschähnlicher Umsatz
In einem Revisionsverfahren widerspricht der BFH dem saarländischen Finanzgericht und bestätigt die bisherige Praxis der Dienstwagenbesteuerung. Laut BFH-Urteil vom 30.06.2022 stellt die Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers in der Regel ein Entgelt für die Überlassung eines Dienstwagens dar, sodass ein tauschähnlicher Umsatz vorliegt.
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Wirtschaftliche Eingliederung bei umsatzsteuerlicher Organschaft
Mit Urteil vom 01.02.2022 nimmt der BFH zu den Anforderungen der wirtschaftlichen Eingliederung als eine der Voraussetzungen einer umsatzsteuerlichen Organschaft Stellung. Er bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, wonach mehr als nur unerhebliche wirtschaftliche Beziehungen zwischen Unternehmensteilen erforderlich sind, um eine wirtschaftliche Eingliederung herzustellen.
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Steuerbefreiung einer Inflationsausgleichsprämie für Arbeitnehmer
Der Bundestag beschloss am 30.09.2022 die Einführung einer sog. steuerfreien Inflationsausgleichsprämie. Mit der am 25.10.2022 erfolgten Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt können Arbeitgeber ab dem 26.10.2022 steuerfreie Zuschüsse leisten.
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novus Personal 3. Ausgabe 2022
Bereits 2019 urteilte der EuGH, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber zur Einführung von Zeiterfassungssystemen verpflichten müssen. Bestrebungen des deutschen Gesetzgebers zur Umsetzung könnten nun durch ein Urteil des BAG überholt oder zumindest maßgeblich beeinflusst werden. Denn das BAG sieht bereits heute eine solche Arbeitgeberpflicht für gegeben. Lesen Sie mehr dazu in der aktuellen Ausgabe des novus Personal.
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novus Mandanteninformation Oktober 2022
Am 21.06.2022 erzielten der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament eine vorläufige politische Einigung zur Überarbeitung der gesetzlichen Vorgaben zur nichtfinanziellen Berichterstattung in der EU, die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD). Die Richtlinie sieht eine deutliche Ausweitung des Kreises der berichtspflichtigen Unternehmen sowie eine grundlegende Überarbeitung der Berichtsinhalte in Form verpflichtender Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung vor. Zwar wurde der ursprüngliche Zeitplan, der eine Erstanwendung ab 2023 vorsah, verschoben. Aufgrund des Umfangs und der Komplexität der Berichterstattung sollte dieser Aufschub allerdings vor allem von Erstberichterstattern genutzt werden, um rechtzeitig robuste Prozesse zur Erhebung der Angaben aufzusetzen. Lesen Sie mehr dazu in der Oktober-Ausgabe der novus Mandanteninformation.
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EuGH schränkt Recht zum Vorsteuerabzug einer Führungsholding ein
Aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens des BFH hat der EuGH entschieden, dass einer Führungsholding kein Vorsteuerabzug für Eingangsleistungen zusteht, die als unentgeltliche Gesellschafterbeiträge in ihre Tochtergesellschaften eingelegt werden.
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novus Mandanteninformation August September 2022
Inhaber und Unternehmerfamilien widmen ihrem Familienunternehmen viel Aufmerksamkeit und Zeit. Aber gilt dies auch für das sonstige Familienvermögen, insbesondere dessen Strukturierung und professionelle Steuerung? Diese Frage hat Ebner Stolz im Rahmen einer Studie beleuchtet. Mit einer Online-Umfrage unter mehr als 400 Family Offices haben wir diese nach ihren Herausforderungen, ihrem Anlageverhalten und nach ihrem Aufgabenspektrum gefragt. Es zeigt sich, worauf Family Offices ihren Fokus legen, um erfolgreich durch die aktuellen Herausforderungen zu navigieren. Lesen Sie mehr zu unserer Studie in dieser Ausgabe der novus Mandanteninformation.