Ob Arbeiten im Home Office, mobiles Arbeiten im In- und evtl. im Ausland oder gar im Zusammenhang mit einem Urlaub oder einer Auszeit: es sind eine Fülle an arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen zu klären, die wir in dieser Ausgabe des novus Personal kurz darstellen. Zwischenzeitlich liegt der Referentenentwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes vor. Ob damit die offenen Praxisfragen geklärt werden, bleibt abzuwarten. Ende März stellte der EuGH klar, dass spezifischere Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext nur in dem durch die DSGVO vorgegebenen Rahmen zulässig sind. Wir beleuchten in der 2. Ausgabe 2023 des novus Personal, ob die deutsche Regelung zum Arbeitnehmerdatenschutz angesichts dieser Rechtsprechung ggf. nicht EU-rechtskonform ist.
TOP-THEMA
LOHNSTEUER
- 49 Euro-Ticket als Jobticket
- Steuerfreie private Nutzung betrieblicher Telekommunikationsgeräte durch Arbeitnehmer
- Keine Anwendung der Fahrtenbuchmethode bei Schätzung des Treibstoffverbrauchs
- Lohnsteuerliche Abrechnung von Erstattungsbeträgen für Verdienstausfallentschädigungen
- Erste Tätigkeitsstätte unter Berücksichtigung von Bereitschaftszeiten
- Steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien
- Solidaritätszuschlag in 2020 und 2021 laut BFH verfassungskonform
SOZIALVERSICHERUNG
- Aktive Mitwirkungspflicht zur Aufhebung eines Statusfeststellungsbescheids bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse
- Arbeitsunfall auch im Pausenbereich „beim Luftschnappen“ möglich
ARBEITSRECHT
- Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes
- Tägliche Ruhezeit unabhängig von wöchentlicher Ruhezeit
- Dienstliche SMS müssen in der Freizeit nicht gelesen werden
- Entgeltgleichheit von Männern und Frauen
- Unterschiedlich hohe Tarifzuschläge bei regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit
- Urlaubsabgeltungsansprüche: Beginn der Verjährungsfrist
- Keine Nachholung der innerbetrieblichen Stellenausschreibung im gerichtlichen Zustimmungsersetzungsverfahren
- Beginn des Kündigungsverbots für schwangere Arbeitnehmerinnen
DATENSCHUTZRECHT
INTERNATIONAL
- Vorübergehende Auslandsentsendung: Hypotax-Verfahren bei tarifvertraglich vorgesehener Bruttovergütung
- Keine Arbeitgebereigenschaft der ausländischen Betriebsstätte einer im Inland ansässigen Kapitalgesellschaft