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Ver­rech­nungs­preise in der Corona-Krise

Die Corona-Krise hat nicht nur Deutsch­land, son­dern die ge­samte Welt­wirt­schaft in eine tiefe Re­zes­sion gestürzt. Die Pa­ra­me­ter für den welt­wei­ten Han­del und glo­bale Lie­fer­ket­ten ha­ben sich da­durch grund­le­gend geändert. Diese Ent­wick­lun­gen wir­ken sich auch auf die Be­steue­rung in­ter­na­tio­nal täti­ger Un­ter­neh­mens­grup­pen, insb. auf die Ver­rech­nungs­preise, aus.  ...lesen Sie mehr

Teil­wert­ab­schrei­bun­gen auf un­be­si­cherte Dar­le­hens­for­de­run­gen im Kon­zern

Die feh­lende Dar­le­hens­be­si­che­rung gehört grundsätz­lich zu den nicht fremdübli­chen "Be­din­gun­gen" i.S. des § 1 Abs. 1 AStG. Glei­ches gilt für Art. 9 Abs. 1 OECD-Must­Abk (hier: Art. 9 Abs. 1 DBA-USA 1989 und Art. 5 DBA-Frank­reich 1959, Bestäti­gung des Se­nats­ur­teils vom 27.2.2019 - I R 73/16). Für eine am Bi­lanz­ge­winn ori­en­tierte Dar­le­hens­ver­zin­sung gilt nichts an­de­res.  ...lesen Sie mehr

Ent­fal­len der Weg­zugs­be­steue­rung nur bei Rück­kehr­ab­sicht

Gem. § 6 Abs. 1 AStG führt das Aus­schei­den des Steu­er­pflich­ti­gen aus der un­be­schränk­ten Steu­er­pflicht dazu, dass auch ohne Veräußerung die stil­len Re­ser­ven von im Pri­vat­vermögen ge­hal­te­nen we­sent­li­chen Ka­pi­tal­ge­sell­schafts­be­tei­li­gun­gen auf­ge­deckt wer­den und ein Veräußerungs­ge­winn gem. § 17 Abs. 1 EStG zu ver­steu­ern ist. Diese sog. Weg­zugs­be­steue­rung kann gem. § 6 Abs. 3 AStG nachträglich ent­fal­len. Hierfür ist ne­ben der (ob­jek­ti­ven) Wie­der­begründung der un­be­schränk­ten Steu­er­pflicht auch er­for­der­lich, dass glaub­haft ge­macht wird, dass be­reits bei Weg­zug (sub­jek­tiv) der Wille zur Rück­kehr be­stand.  ...lesen Sie mehr

Teil­wert­ab­schrei­bun­gen auf Ge­sell­schaf­ter­dar­le­hen für In­an­spruch­nahme als Bürge

Ob ei­ner Kor­rek­tur nach § 1 Abs. 1 AStG der Verhält­nismäßig­keits­grund­satz des Uni­ons­rechts ent­ge­gen­steht, be­stimmt sich nach ei­ner Ge­samtwürdi­gung der Umstände des je­wei­li­gen Ein­zel­falls. Bei der Kor­rek­tur von Ge­sell­schaf­ter­for­de­run­gen aus Dar­le­hen oder Bürg­schaf­ten sind das wirt­schaft­li­che Ei­gen­in­ter­esse und die Fi­nan­zie­rungs­ver­ant­wor­tung auf der einen Seite so­wie die struk­tu­relle Nähe zur Ei­gen­ka­pi­tal­aus­stat­tung und die Ände­rung des Vermögens- und Li­qui­ditäts­sta­tus des Dar­le­hens­ge­bers bzw. Bürgen auf der an­de­ren Seite zu berück­sich­ti­gen.  ...lesen Sie mehr

Teil­wert­ab­schrei­bun­gen von For­de­run­gen ge­genüber Toch­ter­ge­sell­schaf­ten

Die feh­lende Be­si­che­rung ei­ner For­de­rung aus Lie­fer­be­zie­hun­gen gehört grundsätz­lich zu den nicht fremdübli­chen "Be­din­gun­gen" i.S.d. § 1 Abs. 1 AStG. Glei­ches gilt für Art. 9 Abs. 1 OECD-Must­Abk (hier: Art. 9 DBA-China 1985). Letz­te­rer be­schränkt den Kor­rek­tur­be­reich des § 1 Abs. 1 AStG nicht auf sog. Preis­be­rich­ti­gun­gen, son­dern ermöglicht auch die Neu­tra­li­sie­rung der ge­winn­min­dern­den For­de­rungs­aus­bu­chung oder -ab­schrei­bung (ent­ge­gen Se­nats­ur­teile vom 24.6.2015 - I R 29/14 und vom 17.12.2014 - I R 23/13).  ...lesen Sie mehr

§ 6 Abs. 1 S. 2 AStG bei teil­ent­gelt­li­cher Über­tra­gung von Ka­pi­tal­ge­sell­schafts­an­tei­len?

Ob der Ge­setz­ge­ber Art. 13 DBA-USA, der bei Er­lass des § 6 AStG be­reits exis­tierte, ge­se­hen und berück­sich­tigt hat, ist un­er­heb­lich. Zu­dem verstößt § 6 Abs. 1 Satz 2 AStG nicht ge­gen Art 3 GG. Die Frage der Be­steue­rung nach § 6 Abs. 1 Satz 2 AStG bei der Über­tra­gung von An­tei­len an ei­ner Ge­sell­schaft i.S.d. Art 13 Abs. 2 b) DBA USA ist al­lem An­schein nach bis­her höchstrich­ter­lich nicht ent­schie­den, wes­halb die Re­vi­sion zum BFH zu­ge­las­sen wurde.  ...lesen Sie mehr

Coun­try-by-Coun­try-Re­por­ting - enor­mer Mehr­auf­wand für mit­telständi­sche Un­ter­neh­men

War beim Coun­try-by-Coun­try-Re­por­ting bis­lang die Über­tra­gung per De-Mail möglich, muss dies ab Juli 2019 zwin­gend über die ELMA-Schnitt­stelle des Bun­des­zen­tral­amts für Steu­ern er­fol­gen. Auf den ers­ten Blick scheint das neue Ver­fah­ren ein­fa­cher zu sein als die bis­he­rige Vor­ge­hens­weise. Je­doch löst die Um­stel­lung er­neu­ten Mehr­auf­wand aus.  ...lesen Sie mehr

Zur nachträgli­chen An­rech­nung von Kin­der­geld

Hat der Kin­der­geld­be­rech­tigte für den­sel­ben Zeit­raum in Deutsch­land Kin­der­geld und im an­de­ren Staat eine Fa­mi­li­enförde­rung in­folge ei­nes dort selbst ge­stell­ten An­trags er­hal­ten und ist die Aus­zah­lung der Fa­mi­li­enförde­rung im an­de­ren Staat nicht auf­grund des in Art. 68 Abs. 3 der VO Nr. 883/2004 vor­ge­schrie­ben Ver­fah­rens er­folgt, kommt eine nachträgli­che An­rech­nung der im an­de­ren Staat ge­zahl­ten Fa­mi­li­enförde­rung nach § 70 Abs. 2 EStG oder § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO in Be­tracht.  ...lesen Sie mehr