Die sog. AVB­FernwärmeV soll einen at­trak­ti­ven Rechts­rah­men für die preisgüns­tige und um­welt­freund­li­che Wärme­ver­sor­gung bie­ten - mit er­heb­li­chen Ände­run­gen für Wärme­lie­fe­ran­ten. Auch erläutern wir die Eck­punkte des be­reits im Mai 2024 in Kraft ge­tre­te­nen „So­lar­pa­ket 1“. En­er­gie­in­ten­sive Un­ter­neh­men können auch nach dem Aus­lau­fen der Preis­brem­sen mit­tels wei­te­rer Ent­las­tungsmaßnah­men ihre wirt­schaft­li­che Sta­bi­lität und Wett­be­werbsfähig­keit si­chern, bedürfen al­ler­dings ei­ner en­er­gie­recht­li­chen Prüfung. Wir ge­ben einen Über­blick. Last but not least soll die Re­form des Strom- und En­er­gie­steu­er­rechts zum 01.01.2025 dem Büro­kra­tie­ab­bau die­nen.

In re­gelmäßigen Abständen nimmt RSM Eb­ner Stolz ge­mein­sam mit Prof. Willi Diez, ehe­ma­li­ger Lei­ter des In­sti­tuts für Au­to­mo­bil­wirt­schaft (IFA) an der Hoch­schule für Wirt­schaft und Um­welt in Nürtin­gen-Geis­lin­gen, die Au­to­mo­bil­bran­che un­ter die Lupe. Im Rah­men der diesjähri­gen Stu­die „Au­to­mo­bil­in­dus­trie im Kri­sen­mo­dus - Quo va­dis Elek­tro­mo­bi­lität - die chi­ne­si­sche Her­aus­for­de­rung?“ stel­len sie die Frage, wie es mit der Elek­tro­mo­bi­lität wei­ter­geht, wel­chen Her­aus­for­de­run­gen aus China die eu­ropäische Au­to­mo­bil­in­dus­trie sich stel­len muss und wel­che Hand­lungs­not­wen­dig­kei­ten kurz- und mit­tel­fris­tig be­ste­hen.

Mit der neuen ZAG-Ma­Risk wur­den erst­ma­lig ei­gene Min­dest­an­for­de­run­gen an das Ri­si­ko­ma­nage­ment von Zah­lungs­dienst­leis­tern ge­schaf­fen, die un­ter das Zah­lungs­diens­teauf­sichts­ge­setz (ZAG) fal­len. Für Kre­dit­in­sti­tute und große Wert­pa­pier­in­sti­tute rücken die Neue­run­gen der CRR III und CRD IV ab 01.01.2025 näher. Mögli­cher­weise wird je­doch die erst­ma­lige An­wen­dung der Markt­ri­si­ko­vor­schrif­ten der EU um ein Jahr ver­scho­ben. Darüber und über zahl­rei­che wei­tere Neue­run­gen im Be­reich Fi­nan­cial Ser­vices in­for­mie­ren wir Sie in die­ser Aus­gabe des no­vus.

Gute Nach­rich­ten für die Öff­ent­li­che Hand: der Re­fe­ren­ten­ent­wurf ei­nes Jah­res­steu­er­ge­set­zes 2024 stellt eine er­neute Verlänge­rung der Überg­angs­frist zu § 2b UStG bis Ende 2026 in Aus­sicht. Auch geht es in die­ser Aus­gabe des no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit um die ak­tu­el­len Recht­spre­chungs­ent­wick­lun­gen bei ge­meinnützi­gen Ko­ope­ra­tio­nen. Das FG Ham­burg ver­sucht im Sinne ei­ner Ver­ein­fa­chung und Entbüro­kra­ti­sie­rung des Ge­meinnützig­keits­rechts, die aus­ufernde Ver­wal­tungs­auf­fas­sung zum neuen § 57 Abs. 3 AO (Ab­leh­nung des sog. dop­pel­ten Sat­zungs­er­for­der­nis) ein­zu­gren­zen, bei Mit­ar­bei­ter­kan­ti­nen kommt kein ermäßig­ter Um­satz­steu­er­satz zur An­wen­dung und Stif­tun­gen können nicht die Vor­teile ei­nes steu­er­li­chen Ein­la­ge­kon­tos in An­spruch neh­men.

Die wirt­schaft­li­che Si­tua­tion spitzt sich für zahl­rei­che Kran­kenhäuser im­mer wei­ter zu. Nicht sel­ten führt dies zur In­sol­venz, wie zahl­rei­che ak­tu­elle Bei­spiele be­le­gen. Sind die Ge­sell­schaf­ter und die Kre­dit­ge­ber dann nicht mehr be­reit, wei­tere Fi­nanz­mit­tel zur Verfügung zu stel­len, wird in der Re­gel ein In­ves­to­ren-Pro­zess ein­ge­lei­tet, um eine Li­qui­da­tion zu ver­hin­dern. In­ves­to­ren soll­ten in die­sen Trans­ak­tio­nen auf ein in­ter­dis­zi­plinäres Team set­zen, das eine um­fas­sende Bran­chen­ex­per­tise im Be­reich Health Care mit der Ex­per­tise in Kri­sen- und In­sol­venz­si­tua­tio­nen ver­eint. Bei RSM Eb­ner Stolz er­hal­ten Sie die­ses Leis­tungs­pa­ket aus ei­ner Hand.

En­er­gie­preise, Kli­ma­wan­del, der Wunsch nach En­er­gie­un­abhängig­keit – Gründe für die Er­rich­tung ei­ner Pho­to­vol­ta­ik­an­lage (PV-An­lage) gibt es viele. Um die Er­rich­tung und den Be­trieb von PV-An­la­gen noch at­trak­ti­ver zu ma­chen, sieht der Ge­setz­ge­ber so­wohl er­trags- als auch um­satz­steu­er­li­che Förde­run­gen für PV-An­la­gen vor.

Rund um den Jah­res­wech­sel sind vier neue Ver­ord­nun­gen für Wert­pa­pier­in­sti­tute in Kraft ge­tre­ten. Sie ge­ben die An­for­de­run­gen an das An­zei­ge­we­sen, de­ren Vergütungs­sys­teme und den Er­werb von be­deu­ten­den Be­tei­li­gun­gen an Wert­pa­pier­in­sti­tu­ten so­wie für de­ren Ab­schlussprüfung vor. Auch rücken die Neue­run­gen der CRR III und CRD IV näher, die vor­aus­sicht­lich schon ab 01.01.2025 gel­ten. Schließlich hat die Ba­Fin im Fe­bruar 2024 die Kon­sul­ta­tion zur 8. Ma­Risk-No­velle ge­star­tet. Die fi­nale Fas­sung der Ma­Risk-No­velle soll be­reits im April 2024 veröff­ent­licht wer­den. Darüber und zu wei­te­ren ak­tu­el­len Ent­wick­lun­gen in­for­miert die ak­tu­elle Aus­gabe des no­vus Fi­nan­cial Ser­vices.

Die ge­sell­schaft­li­chen Nach­hal­tig­keits­ziele sind ge­setzt. Für die Un­ter­neh­men der Ernährungs­in­dus­trie be­deu­tet dies die Um­set­zung vie­ler neuer Re­geln - teil­weise so­gar gleich­zei­tig. Der Weg zur Trans­for­ma­tion ist schwer durch­schau­bar und droht ohne lang­fris­ti­gen po­li­ti­schen Rah­men ge­rade für den Mit­tel­stand ein Ri­siko zu wer­den. Diese Stu­die der Bun­des­ver­ei­ni­gung der Deut­schen Ernährungs­in­dus­trie in Zu­sam­men­ar­beit mit RSM Eb­ner Stolz wirft einen ge­naue­ren Blick auf die Trei­ber, Chan­cen und Hin­der­nisse für Nach­hal­tig­keit in der Ernährungs­in­dus­trie.

Den stei­gen­den Ri­si­ken in der In­for­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­nik von Un­ter­neh­men im Fi­nanz­sek­tor soll mit dem Di­gi­tal Ope­ra­tio­nal Re­si­li­ence Act, kurz DORA, be­geg­net wer­den. Die Vor­ga­ben müssen bis An­fang 2025 um­ge­setzt wer­den. Was auf die Fi­nanz­un­ter­neh­men zu­kommt, le­sen Sie ne­ben zahl­rei­chen wei­te­ren ak­tu­el­len The­men in un­se­rer diesjähri­gen Aus­gabe des no­vus Fi­nan­cial Ser­vices.

Die ge­rade ver­ab­schie­de­ten Re­ge­lun­gen zur Wärme­wende führen vor al­lem für Kom­mu­nen und Wärme­ver­sor­ger zu er­heb­li­chem Auf­wand, eröff­nen aber auch neue Ge­schäftsmöglich­kei­ten. In der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus En­er­gie er­fah­ren Sie mehr über aus­gewählte As­pekte der Neu­re­ge­lun­gen. Preis­brem­sen und Über­schus­serlösab­schöpfung müssen in den Jah­res­ab­schlüssen der be­trof­fe­nen Un­ter­neh­men ab­ge­bil­det wer­den. Das wirft eine Reihe schwie­ri­ger Fra­gen auf, die in die­ser Aus­gabe des no­vus En­er­gie be­leuch­tet wer­den.

Die Bun­des­re­gie­rung hat Ende Au­gust 2023 den Ent­wurf ei­nes Wachs­tums­chan­cen­ge­setz vor­legte. Auch wenn bei die­sem Ge­setz­ge­bungs­ver­fah­ren der Fo­kus nicht auf das Ge­meinnützig­keits­recht ge­rich­tet ist, fin­den sich darin den­noch vielfältige Ände­run­gen den Non-Pro­fit-Be­reich be­tref­fend. Ab­zu­war­ten bleibt aber, ob und mit wel­chem In­halt das Wachs­tums­chan­cen­ge­setz Ge­set­zes­kraft er­langt. Le­sen Sie mehr dazu in der 2. Aus­gabe des no­vus Öff­ent­li­che Hand & Ge­meinnützig­keit. Zu­dem be­leuch­ten wir Ent­schei­dun­gen des BFH zum Spen­den­ab­zug: zum einen zur Frage, ob ein Spen­den­ab­zug auch dann möglich ist, wenn eine Stif­tung ihr Vermögen als Dar­le­hen dem Stif­ter zur Verfügung stellt, zum an­de­ren zur Ab­gren­zung von Spende und ver­deck­ter Ein­lage. Ne­ben wei­te­ren für den Ge­meinnützig­keits­be­reich in­ter­es­san­ten steuer- und zi­vil­recht­li­chen Ent­wick­lun­gen fin­den Sie um­fas­sende In­for­ma­tio­nen zum neuen Zu­wen­dungs­empfänger­re­gis­ter.